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   LSG Niedersachsen-Bremen, 12.10.2017 - L 16 KR 1/17   

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https://dejure.org/2017,64539
LSG Niedersachsen-Bremen, 12.10.2017 - L 16 KR 1/17 (https://dejure.org/2017,64539)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12.10.2017 - L 16 KR 1/17 (https://dejure.org/2017,64539)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12. Oktober 2017 - L 16 KR 1/17 (https://dejure.org/2017,64539)
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  • BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 20/11 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Prüfung der leistungsrechtlichen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.10.2017 - L 16 KR 1/17
    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG ist die Gewährung von Krankengeld bei einer verspäteten Meldung selbst dann ausgeschlossen, wenn den Versicherten keinerlei Verschulden an der unterbliebenen Meldung trifft (BSG, Urteil vom 10. Mai 2012 - B 1 KR 20/11 R).

    In diesem Beschluss hat das BSG seine Rechtsprechung im Urteil vom 10. Mai 2012- B 1 KR 20/11 R bestätigt.

  • BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 19/14 R

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf Krankengeld bei fehlender erneuter

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.10.2017 - L 16 KR 1/17
    Dies folgt aus Entwicklungsgeschichte, Regelungssystem und Zweck, ohne dass der Wortlaut der Normen einer solche Auslegung entgegensteht (BSG, Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 1 KR 19/14 R - Rdnr. 12).

    Das BSG hat bereits mehrfach entschieden, dass keine Pflicht der Krankenkassen besteht, die Versicherten über ihre Obliegenheiten aufzuklären (BSGE 111, 9 = SozR 4-2500 § 192 Nr. 5 Rdnr 27; BSG SozR 4-2500 § 192 Nr. 6 Rdnr 19; BSG, Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 1 Kr 19/14 R Rdnr 17).

  • BSG, 18.02.2016 - B 3 KR 15/15 R

    Krankenversicherung der Landwirte - Betriebshilfe - kein Anspruch für notwendige

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.10.2017 - L 16 KR 1/17
    Das von dem Kläger zitierte Urteil (BSG vom 18. Februar 2016 - B 3 KR 15/15 R) sei hier nicht einschlägig und völlig aus dem Kontext gerissen.

    Aus dem vom Kläger im Berufungsverfahren genannten Urteil des BSG vom 18. Februar 2016 - B 3 KR 15/15 R ergibt sich ebenfalls keine andere Beurteilung.

  • BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 31/15 R

    Krankenversicherung - kein Ruhen der Leistungsansprüche von säumigen versicherten

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.10.2017 - L 16 KR 1/17
    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG setzt ein ununterbrochener Krankengeldbezug und die mitgliedschafterhaltenen Wirkung des Krankengeldes nach § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V voraus, dass der arbeitsunfähige Versicherte sich jeweils spätestens am letzten Tag des zuletzt bescheinigten Arbeitsunfähigkeitszeitraums bei seinem Arzt vorstellt, um von ihm den weiteren Fortbestand der Arbeitsunfähigkeit feststellen und diese weiterhin bescheinigen zu lassen (vgl st Rechtsprechung des BSG, Urteile vom 16. Dezember 2014 - B 1 KR 31/15 R, B 1 KR 35/14 R, B 1 KR 37/14 R jeweils mwN).
  • BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 37/14 R

    Krankenversicherung - Krankengeldanspruch - Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.10.2017 - L 16 KR 1/17
    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG setzt ein ununterbrochener Krankengeldbezug und die mitgliedschafterhaltenen Wirkung des Krankengeldes nach § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V voraus, dass der arbeitsunfähige Versicherte sich jeweils spätestens am letzten Tag des zuletzt bescheinigten Arbeitsunfähigkeitszeitraums bei seinem Arzt vorstellt, um von ihm den weiteren Fortbestand der Arbeitsunfähigkeit feststellen und diese weiterhin bescheinigen zu lassen (vgl st Rechtsprechung des BSG, Urteile vom 16. Dezember 2014 - B 1 KR 31/15 R, B 1 KR 35/14 R, B 1 KR 37/14 R jeweils mwN).
  • BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 35/14 R

    Anspruch auf Krankengeld; Erhalt der Mitgliedschaft in der gesetzlichen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.10.2017 - L 16 KR 1/17
    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG setzt ein ununterbrochener Krankengeldbezug und die mitgliedschafterhaltenen Wirkung des Krankengeldes nach § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V voraus, dass der arbeitsunfähige Versicherte sich jeweils spätestens am letzten Tag des zuletzt bescheinigten Arbeitsunfähigkeitszeitraums bei seinem Arzt vorstellt, um von ihm den weiteren Fortbestand der Arbeitsunfähigkeit feststellen und diese weiterhin bescheinigen zu lassen (vgl st Rechtsprechung des BSG, Urteile vom 16. Dezember 2014 - B 1 KR 31/15 R, B 1 KR 35/14 R, B 1 KR 37/14 R jeweils mwN).
  • BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 31/14 R

    Anspruch auf Krankengeld; Keine Aufrechterhaltung der Beschäftigtenversicherung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.10.2017 - L 16 KR 1/17
    Das BSG hat mehrfach bestätigt, dass es dem Versicherten zumutbar ist, seine Arbeitsunfähigkeit vor Fristablauf ärztlich feststellen zu lassen (BSG, Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 1 KR 31/14 R - Rdnr. 21 m wN).
  • BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 19/11 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Erhalt der Mitgliedschaft

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.10.2017 - L 16 KR 1/17
    Das BSG hat bereits mehrfach entschieden, dass keine Pflicht der Krankenkassen besteht, die Versicherten über ihre Obliegenheiten aufzuklären (BSGE 111, 9 = SozR 4-2500 § 192 Nr. 5 Rdnr 27; BSG SozR 4-2500 § 192 Nr. 6 Rdnr 19; BSG, Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 1 Kr 19/14 R Rdnr 17).
  • BSG, 30.09.2015 - B 3 KR 40/15 B

    Krankenversicherung - Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit - Auslegung des

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.10.2017 - L 16 KR 1/17
    Eine andere Beurteilung ergibt sich auch nicht aus dem vom Kläger zitierten Beschluss des BSG vom 30. September 2015 - B 3 KR 40/15 B.
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